Niederbayern >> Wednesday, 18. February 26

Die Nummer zwei fehlt auf dem Passauer Stimmzettel - deshalb eine Korrektur zur Zahl der Kandidierenden.

Auf dem Passauer Stimmzettel stehen die Wahlvorschläge von 1 bis 11. Tatsächlich sind es aber nur zehn Listen. Die Nummer 2 bleibt leer. Warum?

Die Reihenfolge ist gesetzlich geregelt. Die Wahlleiterin ordnet die Wahlvorschläge in drei Stufen:

• Erstens: Parteien mit Sitzen im Landtag – sortiert nach der Zahl ihrer Mandate. Die Listennummer 1 (CSU) bis 5 (SPD) sind also aus München vorgegeben.
   
• Zweitens: Gruppierungen mit Stimmen aus der letzten Gemeinderats- oder Kreistagswahl – sortiert nach damaligem Ergebnis. Die stärkste lokale Partei, die ÖDP, deshalb an Stelle 6, die stimmenschwächste Gruppierung, die sogenannte Junge Liste, ein junges Beiboot der CSU, als Schlusslicht auf Platz 11.
   
• Drittens: Alle übrigen Wahlvorschläge würden alphabetisch aufgeführt. Solche gibt es in Passau jedoch nicht. Hier würden etwa neue oder bislang nicht vertretene Gruppierungen erscheinen – beispielsweise, wenn CSU-Mitglied Holm Putzke nicht für die FDP kandidieren, sondern eine eigene Liste eingereicht hätte.

Warum fehlt in Passau die Zwei?

Auf Platz zwei würde die Partei der landesweiten Freien Wähler stehen. In Passau tritt diese Partei jedoch nicht an. Die "Freie Wählergemeinschaft Passau" mit dem Fraktionsvorsitzenen und OB-Kandidiaten Siegfried Kapfer ist eine unabhängige kommunale Gruppierung und - am Stimmzettel wird es sichtbar - keine Gliederung der Aiwanger-Partei.

Folge: Die Nummer zwei bleibt frei, denn sie wird laut Vorgabe auf kommunaler Ebene nicht neu vergeben.

Zehn Listen, 403 Namen

Die Zahl der Kandidierenden ergibt sich korrekt nunmehr so:

• sieben Listen mit je 44 Namen
• eine Liste mit 10 Namen (AfD)
• eine Liste mit 43 Namen (Die Linke)
• eine Liste mit 42 Namen ("Zukunft Passau")

Das ergibt 403 Kandidierende für 44 Stadtratssitze.

Warum manche Listen nicht voll sind

Auffällig ist vor allem die AfD, die nur zehn Namen aufgestellt hat. Für eine Partei, die zweistellige Wahlergebnisse erzielt, ist das bemerkenswert.

Eine mögliche Erklärung liegt in der Parteistruktur. Zwischen Wählerpotenzial und aktiver Mitgliedschaft kann eine Lücke bestehen.

Bei einer Berlin-Fahrt berichtete eine Frau aus Haidmühle dem Reporter von ihrem Heimatort. Dort erreichte die AfD hohe Wahlergebnisse – „aber eine Parteistruktur gibt es bei uns nicht“, sagte sie. Viele Wähler kämen aus dem Umfeld anderer Parteien, etwa von CSU-Stammtischen. Es seien Protestwähler, keine aktiven Parteimitglieder. „Gewählt wird AfD – aber keiner will das Parteibuch“, lautete ihre Einschätzung.

Das ist eine Beobachtung, keine Statistik. Aber sie passt zu einem Phänomen, das Politikwissenschaftler seit Jahren beschreiben: Proteststimmen entstehen schneller als Parteiorganisationen.

Am Faschingsdienstag landeten die Briefwahlunterlagen in vielen Passauer Briefkästen.

Wer sie aus dem Umschlag zieht, staunt: Der weiße Stimmzettel für den Stadtrat ist fast so groß wie eine halbe Europalette – rund 1,10 Meter breit und 70 Zentimeter hoch. Darauf stehen 403 Namen auf elf Listen. Das entspricht gut 1,2 Prozent der rund 36.000 Wahlberechtigten in der Stadt Passau.

Neben dem großen weißen Stimmzettel liegt ein blauer Wahlzettel bei. Darauf stehen die acht Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt – sechs Männer und zwei Frauen.

Was darf man ankreuzen? In Bayern gilt bei der Stadtratswahl das Prinzip von Kumulieren und Panaschieren:

Du hast bis zu 44 Stimmen (weil der Stadtrat 44 Sitze hat). Du darfst pro Kandidat bis zu drei Stimmen vergeben (kumulieren). Du darfst Kandidaten aus verschiedenen Listen wählen (panaschieren).

Wichtig: Insgesamt dürfen es nicht mehr als 44 Stimmen sein. Weniger ist erlaubt, mehr macht den Stimmzettel ungültig. 

red