Großübung am Klinikum
Passau - Am Samstag führt das Klinikum eine Brandschutz- und Evakuierungsübung durch. Patienten werden währenddessen ohne Einschränkungen weiter medizinisch versorgt; alle Abteilungen, einschließlich Notaufnahme und Kreißsaal, bleiben erreichbar. Für den Verkehr bringt die Übung Sperren und Umleitungen. Die Innstraße wird von 16 bis 20 Uhr auf Höhe des Klinikums gesperrt. Das Parkhaus bleibt über Leonhard-Paminger-Straße und Sechzehnerstraße erreichbar; ein begleiteter Übergang ins Klinikum ist eingerichtet. Die Buslinien 8 und 9 können die Haltestellen Klinikum, Wörthstraße, Universität und Augustinergasse in beiden Richtungen nicht bedienen. Stadteinwärts fahren sie bis Apfelkoch und werden anschließend umgeleitet, stadtauswärts in umgekehrter Reihenfolge. Vor der Einmündung Leonhard-Paminger-Straße wird in der Innstraße eine Ersatzhaltestelle eingerichtet.
Eterna meldet Insolvenz an
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| In Metropolen wie hier in Frankfurt prägt Eterna als exklusive Markenware den Markt. (Foto: Mediendenk)
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Der Passauer Hemden- und Blusenhersteller Eterna hat Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt. Die Geschäftsführung informierte die Belegschaft am Dienstag überraschend in einer Betriebsversammlung. Löhne und Gehälter für die kommenden drei Monate übernimmt die Bundesagentur für Arbeit über das Insolvenzgeld. Das Unternehmen äußert sich auf Anfrage der Tageszeitung bislang nicht zu Details der weiteren Planung. Bestätigt ist, dass Gebäude und Grundstück am Standort Passau verkauft und zurückgemietet werden sollen. Zudem plant Eterna, die Logistik vollständig auszulagern. Nach Informationen aus Unternehmenskreisen könnten rund 40 Arbeitsplätze in Passau bis März wegfallen. Der Geschäftsbetrieb soll vorerst weiterlaufen.
Mietpreisbremse gilt nicht für Passau
Ab Januar gilt die Mietpreisbremse in 285 bayerischen Kommunen - 40 Prozent mehr als zuvor. In Passau jedoch greift sie nicht, weil die Stadt eine geforderte Expertise nicht einreichte. Die Verwaltung verweist auf rund 3.000 neue Wohneinheiten seit 2012 und nahezu konstante Einwohnerzahlen. Eine "akute Wohnungsnot", Grundlage für das Instrument, könne man deshalb nicht erkennen, wohl aber fehle es an bezahlbarem Wohnraum. Das ergab eine Anfrage der PNP. Der Mieterbund kritisiert die Entscheidung scharf. Der Passauer Mietervereinsvorsitzende Lothar Kühnemann wirft Oberbürgermeister Jürgen Dupper mangelndes Engagement vor. Warum hat kein OB-Kandidat oder Stadtrat das Thema aufgegriffen? Justizminister Georg Eisenreich hingegen sieht in der Mietpreisbremse ein wichtiges Instrument für Menschen mit normalen Einkommen. Die Staatsregierung hat eine entsprechende Mieterschutzverordnung beschlossen. Unabhängig davon können Mieter ihre Miete am örtlichen Mietspiegel prüfen. Zusätzlich bietet die Linke eine bundesweite Miet-App an, mit der sich mögliche Verstöße gegen Mietwucher berechnen und melden lassen.
Wohnraum-Verluste durch "Airbnb"?
Seit 2020 wurden 83 Wohnungen zu Ferienunterkünften umgewidmet, die meisten davon 2024 und 2025. Das teilte Oberbürgermeister Jürgen Dupper auf eine Anfrage seines Parteikollegen Johannes Just (SPD) mit, der eine Übersicht und eine Bewertung möglicher Folgen für den Mietmarkt forderte. Dupper sieht bislang keinen Handlungsbedarf nach Regensburger Vorbild - dort wurde eine Zweckentfremdungssatzung erlassen.
Sprachpaten gesucht
Der Passauer Verein "Gemeinsam leben & lernen in Europa" startet eine neue Schulungsreihe für ehrenamtliche Sprachpaten. Gesucht werden Erwachsene, die schulpflichtige Kinder und Jugendliche mit geringen Deutschkenntnissen unterstützen. Die Sprachpaten betreuen jeweils ein Kind einmal pro Woche für eine Stunde direkt an der Schule. Aktuell begleitet der Verein 94 Kinder an 21 Schulen in Stadt und Landkreis Passau. Rund 30 weitere Kinder warten noch auf Unterstützung. Anmeldung und Informationen unter Telefon 0851 2132738 oder per E-Mail an sprachpaten@gemeinsam-in-europa.de. Die nächsten Schulungstermine starten am 30. Januar.
Widerstand gegen JU-Hymnenzwang
München - Mehrere bayerische Bildungs- und Lehrerverbände weisen den Vorstoß der Jungen Union auf dem Parteitag der CSU zurück, bei gesellschaftlichen Anlässen verpflichtend die Nationalhymne, die Europahymne und in Bayern auch die Bayernhymne zu spielen. Den Wunsch nach gemeinschaftsstiftenden Ritualen halten sie für nachvollziehbar. Eine Pflicht von oben eigne sich jedoch nicht, verloren gegangene Traditionen wiederzubeleben. Stattdessen fordern die Verbände, junge Menschen einzubeziehen. Sie verweisen auf einen Schülerwettbewerb aus dem Jahr 2012 für eine zusätzliche Strophe der Bayernhymne, die Vielfalt, den europäischen Staatenbund und gleiche Rechte betonte. Eine Neuauflage könne eher verbinden als verbindliche Vorgaben.
Zwei Euro für Touristenattraktion
Vorbild für Passau? Die italienische Hauptstadt Rom verlangt künftig Eintritt für den Trevi-Brunnen. Ab 7. Januar zahlen Touristen zwei Euro, Einheimische bleiben frei. Die Stadt rechnet mit rund 20 Millionen Euro Einnahmen pro Jahr, die in Denkmalschutz, Nahverkehr und andere öffentliche Aufgaben fließen sollen. Ziel ist es auch, die Besucherströme zu steuern. Könnte ein ähnlicher Ansatz auch für klamme Kommunen wie Passau denkbar sein – etwa ein Eintritt für stark frequentierte Orte wie den Residenzplatz, die Ortspitze oder die Rathausäle?
Bus-Begehren läuft weiter
Trotz Verbesserungen im Busverkehr sammelt die "Die Linke" weiter Unterschriften für das Bürgerbegehren „Bus für alle“. Der Passauer Bundestagsabgeordnete Luke Hoß sagte, der Beschluss des Stadtrats setze das Begehren nur teilweise um. Ziel bleibe eine dichtere Anbindung der Altstadt und anderer Stadtteile. Anmerkung der Redaktion: Die Fahrpläne nehmen beispielsweise keine Rücksicht auf Kräfte der Alten- oder Krankenpflege, die sich kein Auto leisten können und im Schichtdienst arbeiten. Hoß verweist auf seinen Gesetzentwurf zur Abschaffung des § 265a Strafgesetzbuch ("Fahren ohne Fahrschein"), der Menschen mit geringem Einkommen abstraft. Die Chancen auf Umsetzung seien gering, die öffentliche Debatte aber wichtig, sagte er.
