Niederbayern >> Thursday, 11. December 25

Als die Zuwanderung über die Balkanroute im Jahr 2015 ihren Höhepunkt erreichte, war Passau das „Lampedusa Deutschlands“.

Damals gründeten deutsche und österreichische Polizeikräfte in der Dreiflüssestadt ein „Gemeinsames Zentrum“ zur Abstimmung ihrer Einsatzlagen.

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Der Blaulicht-Fahrzeugtross der Ministerriege in der Schrottgasse.

Zehn Jahre später nutzen die Innenminister aus Berlin, Wien und Bayern dieses "Jubiläum" für ein Treffen vor Ort. Sie loben die grenzübergreifende Zusammenarbeit und sorgen für ein auffälliges Bild in der Altstadt: Eine Kolonne Blaulicht blinkender Limousinen rollt durch die engen Gassen, die Gäste tragen sich ins Goldene Buch der Stadt ein.

%PICBundesinnenminister Alexander Dobrindt erklärt, Bestandteil der Europäischen Union seien offene Binnengrenzen. Diesen Zustand wieder zu erreichen sei nur möglich, wenn die Außengrenzen ausreichend geschützt seien – das sei bislang nicht gelungen. Sein österreichischer Kollege Gerhard Karner spricht von einer "Migrationswende". 

Der Hinweis gehört dazu, der nicht angesprochen wurde: Die sogenannten Problemfälle unter den Zugewanderten betreffen eine sehr kleine Minderheit. Der weit überwiegende Teil hält Deutschland mit seiner Arbeit inzwischen am Laufen.

Flurdekoration mit Symbolkraft: Die Europäische Union, umschlungen von Österreich und Deutschland.

Das zehnjährige Bestehen des „Gemeinsamen Zentrums“ (rund 50 Beschäftigte, 18.000 Anfragen pro Jahr; statistisch je Mitwirkender 1 Fall pro Tag ) wirkte in Passau weniger feierlich als für die Medien inszeniert. Die Mienen der Verantwortlichen waren ernst. Der Vorbildcharakter von Passau wurde gelobt. Die Botschaft des Auftritts richtete sich vor allem nach außen: Man arbeite hart daran, „illegale Migration“ zurückzudrängen.

Tatsächlich liegen die Zuwanderungszahlen derzeit auf einem Tiefstand; dies ist auch ein Verdienst der Vorgängerregierung, welche die Weichen neu gestellt hat.  

Beispiel in Passau: Eine eigens gebaute Containerstadt für Asylbewerber an der Haitzinger Straße wurde nie benötigt. Sie stand monatelang leer, bis ein marodes Asylbewerberheim am Stadtrand aufgegeben wurde und die Menschen in die Containerwohnungen umziehen durften.

red