Mittwoch, 20. Februar 2019
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Lokalnachrichten >> Montag, 04. Februar 19

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Im Rathausflur vor dem Bürgerbüro stehen am Montag oft bis zu zwei Dutzend Menschen Schlange. (Foto: mediendenk)
Volksbegehren zum Artenschutz

Schlange stehen fĂĽrs Bienen retten

Vor dem BĂĽrgerbĂĽro sind Passauer heute Nachmittag geduldig Schlange gestanden. Wer sich zum Volksbegehren fĂĽr Artenschutz eintragen will, musste eine halbe Stunde Wartezeit einrechnen.

"Ich war heute Vormittag da, der was noch schlimmer und ich habe aufgegeben", sagt ein hagerer alter Herr im Wintermantel. Die Frau, die hinter ihm in der Warteschlange steht, möchte eigentlich nur ihren Pass verlängern lassen. "Warum dauert das so lange, wenn man für die Bienen nur eine Unterschrift leisten muss?", fragt sie in die Runde. Der Herr im Wintermantel klärt sie auf, dass sich jeder mit dem Personalausweis legitimieren müsse. Das Volksbegehren seit wichtig, denn der Rückgang an Insekten sei wirklich dramatisch. "Wenn ich schon mal da bin, dann kann ich jetzt auch für die Bienen unterschreiben", meint die Frau mit dem abgelaufenen Pass.

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Vor dem "Eintragungsraum Volksbegehren" brennt lange das rote Licht. (Foto: mediendenk)
Das rote Lämpchen an der Tür Zimmer Nummer 108 leuchtet lange. Dahinter sind zwei Mitarbeiter beschäftigt mit Bienenvolksbegehren und Beglaubigungen, mit Anwohnerparkscheinen und Ausweisangelegenheiten.

"Ich werde mich gleich darum kümmern", sagt Vizebürgermeister Urban Mangold, der zufällig vorbeikommt. Einerseits freut er sich, dass so viele das Volksbegehren unterstützen, welches seine Partei federführend in die Wege geleitet hat; andererseits sieht er die vom Warten genervten Gesichter. Manche kehren auf der Treppe um, weil sie nicht so viel Zeit mitgebracht haben. Den Weg ins Rathaus antreten zu müssen, ist für viele schon Hürde genug.

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Die Unterschrift zu leisten, eine Passkontrolle geht voraus, dauert keine drei Minuten.(Foto: mediendenk)
Mangold war erfolgreich. Raum Nummer 105 ist als zusätzliche Anlaufstelle für das Volksbegehren wieder eröffnet. "Die Mitarbeiter waren in der Pause", erklärt er. Sich für das Volksbegehren einzutragen, dauert normalerweise keine drei Minuten. Der Beamte kontrolliert den Pass, tippt die Daten ein und schiebt dem Interessierten die Unterschriftenliste zu. Bis auf die auszufüllende Zeile sind alle Felder mit einer Schablone abgedeckt. Analoger Datenschutz.

In Passau haben sich bis gestern 1.200 Bürger eingetragen von 38.000 Stimmberechtigten. Während in fast allen Bundesländern die Eintragungsfristen mehrere Monate dauern, hat Bayern mit 14 Tagen die strikteste Regelung. Mindestens zehn Prozent der wahlberechtigten Bürger müssen für ein erfolgreiches Volksbegehren ihre Unterschrift leisten. In Passau wäre damit am fünften Tag etwa ein Drittel der notwendigen Stimmen erreicht.

 
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