Mittwoch, 24. April 2019
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Lokalnachrichten >> Montag, 04. Februar 19

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Im Rathausflur vor dem Bürgerbüro stehen am Montag oft bis zu zwei Dutzend Menschen Schlange. (Foto: mediendenk)
Volksbegehren zum Artenschutz

Schlange stehen f├╝rs Bienen retten

Vor dem B├╝rgerb├╝ro sind Passauer heute Nachmittag geduldig Schlange gestanden. Wer sich zum Volksbegehren f├╝r Artenschutz eintragen will, musste eine halbe Stunde Wartezeit einrechnen.

"Ich war heute Vormittag da, der was noch schlimmer und ich habe aufgegeben", sagt ein hagerer alter Herr im Wintermantel. Die Frau, die hinter ihm in der Warteschlange steht, m├Âchte eigentlich nur ihren Pass verl├Ąngern lassen. "Warum dauert das so lange, wenn man f├╝r die Bienen nur eine Unterschrift leisten muss?", fragt sie in die Runde. Der Herr im Wintermantel kl├Ąrt sie auf, dass sich jeder mit dem Personalausweis legitimieren m├╝sse. Das Volksbegehren seit wichtig, denn der R├╝ckgang an Insekten sei wirklich dramatisch. "Wenn ich schon mal da bin, dann kann ich jetzt auch f├╝r die Bienen unterschreiben", meint die Frau mit dem abgelaufenen Pass.

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Vor dem "Eintragungsraum Volksbegehren" brennt lange das rote Licht. (Foto: mediendenk)
Das rote L├Ąmpchen an der T├╝r Zimmer Nummer 108 leuchtet lange. Dahinter sind zwei Mitarbeiter besch├Ąftigt mit Bienenvolksbegehren und Beglaubigungen, mit Anwohnerparkscheinen und Ausweisangelegenheiten.

"Ich werde mich gleich darum k├╝mmern", sagt Vizeb├╝rgermeister Urban Mangold, der zuf├Ąllig vorbeikommt. Einerseits freut er sich, dass so viele das Volksbegehren unterst├╝tzen, welches seine Partei federf├╝hrend in die Wege geleitet hat; andererseits sieht er die vom Warten genervten Gesichter. Manche kehren auf der Treppe um, weil sie nicht so viel Zeit mitgebracht haben. Den Weg ins Rathaus antreten zu m├╝ssen, ist f├╝r viele schon H├╝rde genug.

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Die Unterschrift zu leisten, eine Passkontrolle geht voraus, dauert keine drei Minuten.(Foto: mediendenk)
Mangold war erfolgreich. Raum Nummer 105 ist als zus├Ątzliche Anlaufstelle f├╝r das Volksbegehren wieder er├Âffnet. "Die Mitarbeiter waren in der Pause", erkl├Ąrt er. Sich f├╝r das Volksbegehren einzutragen, dauert normalerweise keine drei Minuten. Der Beamte kontrolliert den Pass, tippt die Daten ein und schiebt dem Interessierten die Unterschriftenliste zu. Bis auf die auszuf├╝llende Zeile sind alle Felder mit einer Schablone abgedeckt. Analoger Datenschutz.

In Passau haben sich bis gestern 1.200 B├╝rger eingetragen von 38.000 Stimmberechtigten. W├Ąhrend in fast allen Bundesl├Ąndern die Eintragungsfristen mehrere Monate dauern, hat Bayern mit 14 Tagen die strikteste Regelung. Mindestens zehn Prozent der wahlberechtigten B├╝rger m├╝ssen f├╝r ein erfolgreiches Volksbegehren ihre Unterschrift leisten. In Passau w├Ąre damit am f├╝nften Tag etwa ein Drittel der notwendigen Stimmen erreicht.

 
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