Passauer Land >> Dienstag, 14. Oktober 08

Die CSU-Fraktion schrumpft im Stadtrat der Bischofsstadt Passau überraschend nahezu auf die Stellung der SPD. Drei Mitglieder haben offiziell ihren Austritt erklärt und wechseln zur neu benannten „Passauer Liste e. V.“ (ehemals „Jungen Liste“)*.

Die „Abtrünnigen“ sind Lehrerin Ursula Karl-Hellwing, Stadtbrandinspektor Andreas Dittlmann und Metzgermeister Peter Pell. Sie können ihr Mandat mitnehmen, weil es nicht partei-, sondern personengebunden ist.

„Die Fraktionsspitze handelt zu wenig zukunftsorientiert und hat aus der kommunalen Wahlniederlage nichts gelernt“, begründet Dittlmann seine Entscheidung. Nach den letzten Zusammenkünften seien sich alle drei darüber einig gewesen, dass die Situation „unerträglich“ geworden ist.

 “Ich habe den Glauben verloren, dass sich unter der jetzigen Fraktionsspitze etwas zum Positiven ändert“, meint Metzgermeister Pell. Er spricht auf ein Dreigestirn an, bestehend aus dem abgewählten Oberbürgermeister, seiner ehemaligen Stellvertreterin und dem langjährigen Fraktionsvorsitzenden.

"Ich bin wie mein Kollege Dittlmann seit 16 Jahren in der CSU. Die Spaltung in der Fraktion hat sich zuletzt mit  jeder Abstimmung bei 9 zu 7 deutlich gezeigt", erklärt sie. Es habe keine Anzeichen von der anderen Seite gegeben, den Dialog aufzunehmen. " Ob unser Schritt zur Folge hat, dass wir aus der Partei ausgeschlossen werden, wird sich zeigen", sagt sie.

Der CSU verbleiben damit im Passauer Stadtrat (44 Mitglieder) 13 Sitze, nur mehr einer Vorsprung zur SPD. In den Ausschüssen herrscht mit jeweils drei Vertretern bei den beiden großen Parteien nun Gleichheit.

Die Sozialdemokraten stellen seit der letzten Kommunalwahl mit Unterstützung von ödp und Grüne den Oberbürgermeister.

*mit einer Namensänderung beschäftigte sich die "Junge Liste" schon seit langem, weil der Ursprung, "junge Ideen" zu liefern, meist verwechselt wurde mit dem biologischen Alter der Kandidaten. "Wir wollen klar herausstellen, dass wir für alle Passauer offen sind, jenseits von Parteiproporz und Fraktionszwang", sagt Vorsitzender Heinz-Peter Höber.