Donnerstag, 15. November 2018
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Nach der Einreisekontrolle auf der A3, Parkplatz "Rottal Ost", wurde erstmals ein syrischer Flüchtling nach Griechenland zurückgeschickt. (Foto: Tobias Köhler/ mediendenk)
Präzedenzfall mit syrischem Flüchtling

Von der Passauer Grenze zurück nach Griechenland

Passau/ Athen - Die Pressestelle der Bundespolizeiinspektion Passau teilt mit, dass sie am Dienstag erstmalig einen Migranten nach der Einreisekontrolle an der deutsch-österreichischen Grenze direkt nach Griechenland zurückgeschickt habe.

Am frühen Dienstagmorgen hatten Beamte der Bundespolizei in Rottal-Ost einen Fernreisebus kontrolliert und festgestellt, dass sich unter den Fahrgästen ein 24-jähriger Syrer befindet. Der Mann legte den Beamten eine bulgarische Identitätskarte vor, die sich laut Polizeidatenbank als gestohlen herausstellte.

Im Reisegepäck des jungen Mannes entdeckten die Polizeibeamten schließlich seine syrische Identitätskarte und eine Dokument aus Griechenland: Der Syrer hatte erst vor kurzem in Griechenland einen Asylantrag gestellt. In der europäischen Fingerabdruckdatenbank „Eurodac“ ist er entsprechend registriert worden.

Der 24-jährige syrische Flüchtling wurde zum Präzedenzfall: Seit 17. August besteht das Rückführungsübereinkommen zwischen Deutschland und Griechenland. Der Syrer wurde laut Bundespolizei zum Flughafen München gebracht und musste noch am gleichen Tag seine Rückreise nach Griechenland antreten. Er wurde zudem in zweifacher Hinsicht angezeigt: versuchte unerlaubte Einreise und Missbrauch von Ausweispapieren.

Die Beamten der Bundespolizei stehen bei solchen Aufgriffen unter Zeitdruck, nachdem die Rückführung innerhalb von 48 Stunden erfolgen muss; so sieht es das Abkommen vor.  Einen freien Platz im Flieger der Lufthansa suchen, mit den griechischen Behörden Kontakt aufnehmen, damit der Zurückgewiesene in Athen in Empfang genommen wird. Dies alles muss im Vorfeld erfolgen, erklärt ein Bundespolizei-Pressesprecher.

Der Transfer mit dem Auto von der Grenze in Passau zum Flughafen nach München dauert etwa zwei Stunden. Laut unseren Informationen ist der Syrer um 19.10 Uhr in die Maschine eingestiegen. Der Rückflug erfolgte demnach mit Lufthansa-Maschine LH 1754. Er trat den Rückflug freiwillig an, sodass eine Begleitung durch Polizeibeamte nicht notwendig war. Ein Lufthansa-Tickets nach Athen kostet standardmäßig um die 500 Euro.

 
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