Donnerstag, 15. November 2018
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Bayern >> Samstag, 15. September 18

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Demozug "Antifa Austra" (orange): Mariahilfberg-Jahnstraße-Fünferlsteg-Neue Mitte-Ludwigsplatz; "Antifa Bayern" Bahnhofsplatz-Ludwigstraße-Theresienstraße-Innstraße-Neue Mitte-Ludwigsplatz. (Grafik: maphub/mediendenk)
Politischer Herbst

Heute die Antifa, im Oktober die AfD

Zwei Kundgebungen, die auch radikale Randgruppen anziehen, besch├Ąftigen das Passauer Rathaus und die Polizei: Vertreter der Antifaschistischen Aktion (Antifa) und des Kreisverbandes der Alternative f├╝r Deutschland (AfD) marschieren durch die Innenstadt. Heute die Antifa, am 6. Oktober die AfD.

Unter dem Motto ÔÇ×Grenz├╝berschreitende Solidarit├ĄtÔÇť setzen sich die Antifa-Vertreter f├╝r offene Grenzen ein und fordern, die von der bayerischen Staatsregierung unter dem euphemistischen Begriff ÔÇ×AnkerzentrenÔÇť gef├╝hrten Fl├╝chtlingslager zu schlie├čen. Antifa-Gruppen treffen sich auf beiden Seiten der Grenze, am Passauer Hauptbahnhof und bei einem Innviertler Wirtshaus in Gattern, ziehen von dort zu einer gemeinsamen Kundgebung in die Innenstadt.

Demoz├╝ge durch Innstadt und Neumarkt
Zwei Dutzend Organisationen und Gruppen aus Bayern und ├ľsterreich, von der "K├Âniglich Bayerischen Antifa M├╝hldorf am Inn" bis zur "Sozialistischen Jugend Wien" haben ihre Unterst├╝tzung bekundet. Erstmals wird eine Demo die Innstadt betreffen, denn die ├Âsterreichische Gruppe zieht vom Grenz├╝bergang am Mariahilfberg durch die westliche historische Innstadt, ├╝ber den F├╝nferlsteg zur Neuen Mitte. Die bayerische Gruppe vom Bahnhofsplatz durch den Neumarkt, Fu├čg├Ąngerzone Ludwigsstra├če. Die Schlusskundgebung findet um 16 Uhr am Ludwigsplatz statt.
 

Die Polizei erwartet ein paar Hundert Teilnehmer. Auf der Organisationsseite im Netz haben sich 700 interessierte und bislang 80 aktive Teilnehmer gemeldet. Die Aktion beginnt um 14 Uhr.

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31. Oktober 2015: Die AfD-Anh├Ąnger in der Bahnhofstra├če. (Foto: mediendenk)
Die Vertreter des Kreisverbandes der AfD planen im Vorfeld der Landtagswahl ihre bislang dritte Kundgebung in Passau. Die Reden und der anschlie├čende Demonstrationszug stehen unter dem Motto ÔÇ×Unser Land, unsere Regeln.ÔÇť Die Veranstalter gehen bislang von 600 Teilnehmern aus. Beginn und Ende eines Rundmarsches zum Kleinen Exerzierplatz ist der Kundgebungsplatz am innerst├Ądtischen Ende der Bahnhofstra├če. Zeit: Samstag, 6. Oktober, 12 bis 14 Uhr. Die Kundgebung angemeldet hat der Landtagskandidat Ralf Stadler.

Nach Chemnitz blicken Kommunen mit Sorge auf angemeldete AfD-Kundgebungen wegen des geschlossenen Auftritts dieser Partei mit rechtsextremen Kr├Ąften. F├╝r die Passauer Polizei stellt sich die Aufgabe, die Entwicklung der Lage zu beobachten. Wie viele Einsatzkr├Ąfte werden ben├Âtigt, um das Versammlungsrecht der AfD-Teilnehmer zu sch├╝tzen? Sind Gegendemonstrationen zu erwarten, welche ein h├Âheres Polizeiaufgebot erfordern, um Zusammenst├Â├če zu vermeiden?

Die erste gro├če AfD-Demo in Passau gab es am 31. Oktober 2015. Diese war insofern ungl├╝cklich gelaufen, als die Kundgebung unmittelbar unter den Fenstern einer Unterkunft f├╝r minderj├Ąhrige Fl├╝chtlinge stattfand. An den Fenstern standen verschreckte junge Menschen. Die Partei hatte mit ihrer Demo jedoch unfreiwillig Projekte f├╝r Asylbewerber und gegen Ausl├Ąnderhass mit 3.000 Euro unterst├╝tzt. Es hatte eine Spendeninitiative gegeben, deren Erl├Âs davon abhing, wie viele Meter die AfD-Demo zur├╝cklegt.

Die zweite AfD-Kundgebung war zum Besuch der Kanzlerin vor der letzten Bundestagswahl am 18. September 2017. Sie endete mit skurilen Szenen: Fl├╝chtlinge mit "Pro-Merkel"-Plakaten hatten den AfD-Mitgliedern mit Merkel-Protest-Plakaten die Schau gestohlen. Eine AfD-Funktion├Ąrin, die in Burka aufgetreten war, wurde wegen Versto├čes gegen das Vermummungsverbot von der Polizei angezeigt.

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Beim Auftritt von Kanzlerin Merkel am 18. September des Vorjahres haben sich AfD-Anh├Ąnger und Migranten in den letzten Reihen einen Wettbewerb geliefert: Wer pr├Ąsentiert die sichtbaren Plakate? (Foto: mediendenk)
Passau ist f├╝r Parteien und Organisationen am rechten Rand ein schwieriges Pflaster geworden. Unter Polizeidirektor Alois Mannichl, der heute die sogenannte Grenzpolizei f├╝hrt, waren vor zehn Jahren rechtsextreme Treffen selbst in Hinterzimmern ausgemerzt worden. Wirte m├╝ssen bis heute eine ├Âffentliche Blo├čstellung bef├╝rchten; vor den Lokalen hatten sich in fr├╝heren Zeiten spontan protestierende B├╝rger versammelt, angef├╝hrt von der Antifa.

Passau pflegt einen ÔÇ×Runden Tisch gegen rechtsÔÇť. Warum eine breite Mehrheit der B├╝rger sich aktiv gegen rechte Aufm├Ąrsche stellt, hat einen geschichtlichen Hintergrund. Die Nibelungenhalle, ein innerst├Ądtischer Veranstaltungsbau aus der NS-Zeit, hatte bis zu ihrem Abriss 2004 ultrarechten Parteien allj├Ąhrlich als Versammlungsort gedient. Mitglieder reisten aus ganz Deutschland und ├ľsterreich an. Die Veranstaltungen sind oft mit Klagen erzwungen worden und hatten der Stadt einen braunen Stempel aufgedr├╝ckt.

 
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